Politik: Scholz ist gleich Bürgermeister

Olaf Scholz kündigt viel an und ist trotzdem noch nicht Bürgermeister (aber gleich). Die Themenvielfalt für seine Amtszeit verdichtet sich derweil munter, während andere noch Altlasten abarbeiten. Und: Am Gänsemarkt erleben Guttenbergfans ein kleines Waterloo.

Olaf Scholz ist schon fast neuer Hamburger Bürgermeister. Sein Team will er allerdings erst am 23. März wählen lassen. Eine neue Personalie gibt es immerhin: Dorothee Stapelfeldt soll (wieder) Bürgerschaftspräsidentin werden. Und die designierte Kultursenatorin Kissler trat auch schon in Erscheinung. Scholz selbst kündigt seine politische Marschroute vorerst in Interviews an. In der taz verspricht er sich gegen Atomkraft und für den Dialog mit den Bürgern einzusetzen. In der Welt betont er seriöses (o-Ton: „glanzvolles“) und nachvollziehbares Arbeiten.

Die Entscheidungen, die auf Scholz‘ Team warten, sind natürlich jetzt schon Thema. Nach einer unvollständigen „Umfrage“ des Abendblatts via Abgeordnetenwatch befürwortet eine Mehrheit der (befragten) Abgeordneten die geplante Stadtbahn – Scholz lehnt diese ab. Die Hafenquerspange wird derweil in der taz diskutiert – und abgelehnt. Auch Bildung spielt eine Rolle, in erster Linie als Abrechnung mit der bisherigen Hochschulpolitik. Mögliches neues Motto: „Exzellenz ist nicht alles“?

Folgen der Wahl zeigen sich natürlich auch noch woanders. Ex-Bürgermeister Ahlhaus setzt beispielsweise auf neu erzeugte Themen, ohne dabei allerdings die Altlasten loszuwerden. Und seine CDU ist weiterhin auf Führungssuche beziehungsweise rechnet noch „gnadenlos“ ab. Lustig hingegen: Eißendorf und Heimfeld dürfen nochmal neu (wählen) rechnen.

Apropro „ganz neu“. Das ist vermutlich auch das Protestgefühl für die Guttenbergfetischisten. Doch die großen Hoffnungen der „Gutten“ wurden bitter enttäuscht. Gerade mal 500 Teilnehmer waren vor Ort und selbst das nur dank zahlreicher kreativer Gegendemonstranten. Vor deren Häme konnte dann selbst die neue (biblische) Abendblatt-Kolumne vom Rücktrittsexperten Ole von Beust nicht schützen. Und auch eine der jüngsten (und „musikalischsten“) Bürgerschaftsabgeordneten kommt im Interview mit den Stadtteilreportern nicht um eine Stellungnahme zu KTG herum.

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